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Analyse zur SBB-Gesetzesänderung SBB-Finanzierung unter Einhaltung der Schuldenbremse ist wohl chancenlos

Anders als die restlichen Massnahmen dürfte der Angriff des Bundesrats auf eine SBB-Finanzierung ohne finanzpolitische Konsequenzen scheitern. Dennoch muss die Verringerung der Schulden oberste Priorität geniessen.

Finanzministerin Karin Keller-Suter dürfte mit ihrem Vorschlag abblitzen, die SBB künftig nur noch unter Einhaltung der Schuldenbremse zu finanzieren. Foto: Peter Klaunzer (Keystone)

Am Dienstag steht für die ÖV-Schweiz ein richtungsweisender Entscheid an: In Bern beugt sich der Nationalrat als Erstrat über die Änderung des Bundesgesetzes über die Schweizerischen Bundesbahnen. Diese hat zum Ziel, die hoch verschuldeten SBB auf solidere Beine zu stellen und deren Finanzierung nachhaltiger zu gestalten.

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